Alice Weidel rechnet mit Merkels Regierungszeit ab!

Alice Weidel rechnet mit Merkels Regierungszeit ab!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Damen und Herren! Auch diese Regierungserklärung ist vorbeigegangen wie alle anderen, ohne einen Funken Einsicht in die Fehlentscheidung, die ihren Weg als Kanzlerin Seume. Fehlentscheidungen, die dieses Land tief gespalten und ihm schweren Schaden auf Jahre und Jahrzehnte hinaus zugefügt haben. Und sie wollen diesen Weg bis zum bitteren Ende fortsetzen. Das dürfen wir Ihren Ausführungen zum bevorstehenden EU-Gipfel entnehmen. Allen Ernstes betreiben Sie die Erneuerung des Migrations Abkommens der EU mit der Türkei. Das ist nichts anderes als die Neuauflage eines historischen Fehlschlag. Die EU erneuert damit ihre Erpressbarkeit. Sie zahlt und bittet dafür den deutschen Steuerzahler zur Kasse. Sie macht sich von den Launen des türkischen Präsidenten abhängig, der die Migrations schleusen weiter nach Belieben auf und zudrehen kann. Der Schlüssel zur Eindämmung der illegalen Migration liegt aber nicht in Ankara. Er liegt in Berlin. Hier werden mit den höchsten Sozialhilfe setzen Menschen auf die gefährliche Überfahrt gelockt. Hier werden Schleuser, die als Seenotretter firmieren, sogar von Kirchen gesponsert. Und hier werden die Signale gesendet, dass so gut wie keiner, der es zu uns schafft, je wieder gehen muss. Stellen Sie diese Signale ab und schützen Sie die deutschen Grenzen gegen illegale Migranten. Frau von der Leyen reist gerade mit dem Scheckbuch durch die europäischen Hauptstädte und verteilt Milliarden aus dem sogenannten Coruña Wiederaufbau Fonds. Auch in Berlin hat sie ein 24 Milliarden Scheck vorbeigebracht. Geld, das für dirigistische Klimaschutzmaßnahmen mit fragwürdigem Nutzen verpulvert werden wird. Der angebliche Wiederaufbau Fonds ist die Tarnkappe für die Einführung der europäischen Schuldenunion. Die EU-Kommission kann jetzt selbst Anleihen aufnehmen und das Geld nach Gutdünken verteilen.

Für die Rückzahlung stehen die Nationalstaaten gerade. Allen voran Deutschland und seine Steuerzahler. Ihnen wird die Kontrolle über die eigenen Staatsfinanzen und diesem Parlament das Budgetrecht! Zug um Zug entwunden. Und auch für diesen Anschlag auf die Grundprinzipien der demokratischen Ordnung. Für diesen Anschlag auf das parlamentarische Budgetrecht und der Rechtsstaatlichkeit tragen sie die Verantwortung. Und das ist ein weiterer düsterer Meilenstein in der langen Serie der historischen Fehlentscheidungen ihrer 16 jährigen Kanzlerschaft. Bedenkenlos missbrauchen sie die Coruña Krise, um diesen Souveränität Transfer an die EU zu bemänteln, den staatlichen Einfluss auf Wirtschaft und Gesellschaft auszuweiten und den Übergang zu einer gelenkten Klimaschutz Planwirtschaft zu forcieren. Auf Kosten der Energiewirtschaft, auf Kosten der Automobilbranche, der Investitionsgüter Industrie, also dort, wo die meisten Arbeitsplätze sind. Ihre Coruña Politik ist ihr größter Fehler der letzten Zeit. Und deswegen klammern sie sich auch so verbissen daran fest und verweigern leider jeden Erkenntnisfortschritt. Unsere europäischen Nachbarn suchen längst den Weg zurück zur Normalität und die deutsche Coruña Politik starrt weiter verklemmt auf Inzidenz Werte und schürt Panik für den Herbst mit der Beschwörung finsterer Bedrohungsszenarien zur sogenannten Delta Variante. Dabei muss doch eins festgehalten werden Ihr Lockdown und Notstandes Regime hat für die Gesundheit und Sicherheit keine messbaren Vorteile gegenüber alternativen Handlungsoptionen gebracht. Aber sie hat gigantische Kollateralschäden in Wirtschaft und Gesellschaft angerichtet. Mittelstand und Mittelschicht schwer geschädigt, Existenzen ruiniert, Kinder und Senioren leiden lassen und eine ganze Schülergeneration um ihre Bildungschancen gebracht. Ihre Politik hat mit Panikmache und apodiktischen Schwarz-Weiß-Denken das Land tief gespalten. Die Kluft zwischen Arm und Reich vergrößert und die Grund und Freiheitsrechte der Bürger in bislang nie dagewesener Dimension zur Disposition gestellt.

Die Begründung für diese Politik fallen wie die Dominosteine pauschale Grundrechts, Einschränkung und Dauer Lockdown Es sind nicht nur verfassungswidrig. Sie bringen auch nichts. Und die Liste der Beispiele von Ländern, die ohne solche drastischen Eingriffe besser durch die Krise gekommen sind, wird stetig länger von Schweden, der Schweiz bis zu einer Reihe von US-Bundesstaaten Distanz. Unterricht bei monatelang geschlossenen Schulen ist wirkungslos. Er wirft Schüler zurück wie ewige Sommerferien den von ihnen als General Argument beschworenen Betten. Notstand in den Kliniken hat es offenkundig auch nicht gegeben. Das Gesundheitssystem war zu keinem Zeitpunkt bedroht. Die gemeldeten Zahlen waren von Subventions Fehlanreize Bundesrechnungshof.

Lesen Sie den von Subventions Fehlanreize ermuntert vielfach manipuliert steht steht im Bericht des Bundesrechnungshofes PCR Tests sind als Mittel zur massiven Erkennung des Infektionen Geschehens nicht geeignet. Jeder zweite positiv getestete gar nicht infektiös. Auch das sind die Fakten. Abrechnungsbetrug bei Schnelltests und dubiose Massenmedial zeigen vor allem eins Wo staatlicher Dirigismus freien Lauf hat, sind Misswirtschaft, Verschwendung und Korruption niemals weit. Und die Milliarden, die hier vergeudet wurden, wären in einer Reform der Klinik Finanzierung weitaus besser angelegt gewesen. Das muss man auch mal sagen. Und dieser Irrweg darf sich im Herbst, wenn sich die Virus Aktivität saisonal wieder verstärken wird, nicht noch einmal wiederholen. Deutschland muss zurückkehren zu einer Politik von Vernunft und Augenmaß, von bürgerlicher Eigenverantwortung statt Staats Einmischung. Vor allem brauchen wir eins. Wir brauchen eine andere Regierung. Ich bedanke mich herzlich. Bedanke mich.

Quellen / Links:
https://gesichtzeigen.digital/?p=536
https://www.youtube.com/watch?v=pkZWJGOjqQc

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